2026-09-21T13:48:37Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/106725 2026-09-21T10:24:37Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/b9cc2c9b46d096db https://verfassungsblog.de/wehrhafte-inklusion/ Wehrhafte Inklusion - Zum Plan der AfD Sachsen-Anhalt, die schulische Inklusion zu beenden Breuer, Marten ger 2026-09-21 electronic resource text/html ddc:342 Convention on the Rights of Persons with Disabilities (2006 Dezember 13) Inklusion Landtag Normenkontrolle Sachsen-Anhalt. Landtag. AfD-Fraktion | Magdeburg Schulrecht Völkerrecht Convention on the Rights of Persons with Disabilities (2006 Dezember 13) Normenkontrolle Sachsen-Anhalt. Landtag. AfD-Fraktion | Magdeburg Schulrecht Völkerrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In ihrem sogenannten Regierungsprogramm kündigt die AfD Sachsen-Anhalt an, das „Experiment der schulischen Inklusion“ zu beenden. Auch wenn AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in einem TV-Duell kurz vor der Wahl in diesem Punkt deutlich zurückgerudert ist, ist die Sorge groß, dass die AfD nach einer etwaigen Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt ihren Worten Taten folgen lassen wird. Fragt man danach, ob diese Pläne rechtlich umsetzbar sind, zeigt sich schnell, dass sie gegen geltendes Recht verstoßen würden und Klagen dagegen – ob individualrechtlich oder durch eine Normenkontrolle – durchaus erfolgversprechend wären.