2026-10-15T09:39:50Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/107167 2026-10-15T07:23:46Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/37fcc7287cec733c https://verfassungsblog.de/aggressiv-kaempferisch/ Bitte nicht in diesem Ton! - Warum die „aktiv kämpferische, aggressive Haltung“ noch nie etwas mit Gewalt zu tun hatte Deyda, Jonas ger 2026-10-15 electronic resource text/html ddc:342 Freiheitliche demokratische Grundordnung Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin KPD NPD-Urteil Parteiverbot Freiheitliche demokratische Grundordnung Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In der Debatte über das Für und Wider eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist häufig zu lesen, ein Verbotsverfahren würde an der Hürde der aktiv kämpferischen, aggressiven Haltung scheitern. Der Begriff erweckt dabei leicht den Eindruck, es handele sich um eine zusätzliche Hürde der Gewaltorientierung. Damit vernebelt der Begriff aus zwei Gründen die Debatte: Zum einen hat das Bundesverfassungsgericht den Begriff mit der „NPD II“-Entscheidung von 2017 ausrangiert. Zum anderen hat der Begriff – entgegen naheliegenden Assoziationen – noch nie auf gewalttätiges Verhalten abgestellt.