2026-04-13T03:19:19Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/11197 2015-06-16T16:10:08Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20170724-180011 https://verfassungsblog.de/nach-dem-omt-urteil-aus-luxemburg-zwei-szenarien/ Nach dem OMT-Urteil aus Luxemburg: zwei Szenarien Steinbeis, Maximilian ger 2015-06-16 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Der Europäische Gerichtshof hat gesprochen: Die EZB durfte 2012 auf dem Höhepunkt der Eurokrise ihr berüchtigtes OMT-Programm auf die Spur setzen. So weit, so erwartbar. Die Frage ist jetzt: Was wird das Bundesverfassungsgericht mit dieser Antwort auf seine Vorlagefragen anfangen? Die Antwort hängt davon ab, wie der Senat mit seinem eigenen Vorlagebeschluss umgehen wird. Dazu zwei Szenarien: