2026-04-07T07:26:19Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/19308 2016-03-12T18:31:05Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20160303-130759 https://verfassungsblog.de/das-menschenrecht-auf-das-existenzminimum-ernst-genommen-sozialleistungsansprueche-von-unionsbuerger_innen/ Das Menschenrecht auf das Existenz­minimum ernst genommen – Sozialleistungs­ansprüche von Unionsbürger_innen Kanalan, Ibrahim ger 2016-03-01 electronic resource text/html ddc:342 Existence Minimum Social Benefits union citizenship Welfare Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Im Europarecht wird seit langem diskutiert, ob Unionsbürger_innen, die nur ein Aufenthaltsrecht zum Zwecke der Arbeitssuche haben oder nur eingereist sind, um Sozialleistungen zu empfangen, von Sozialleistungen ausgeschlossen werden dürfen. Das Thema hat aber auch eine verfassungsrechtliche Dimension. Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen das Recht auf sein Existenzminimum. Und was dies für den Sozialleistungsausschluss von Unionsbürger_innen bedeutet, ist verfassungsrechtlich keineswegs geklärt. Die Frage spaltet gegenwärtig die deutsche Sozialgerichtsbarkeit. Mit diesem Streit wird sich früher oder später auch das BVerfG auseinandersetzen müssen.