2026-04-30T00:09:14Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/20117 2016-10-03T11:16:55Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20160603-154508 https://verfassungsblog.de/russland-der-egmr-und-das-wahlrecht-fuer-strafgefangene/ Russland, der EGMR und das Wahlrecht für Strafgefangene Galiautdinova, Alsu ger 2016-06-03 electronic resource text/html ddc:342 Constitunional Court Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Russland und Großbritannien Seite and Seite gegen Europa? Das ist in fast jeder Hinsicht weit hergeholt – aber nicht unbedingt im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zum Gerichtshof in Straßburg. Beide suchen nach Wegen, ihre Bindungen an die Vorgaben des Menschenrechts-Gerichtshofs zu lockern. Und beide nutzen als Anlass die unpopuläre Straßburger Rechtsprechung, dass auch Strafgefangenen nicht pauschal der Zugang zum Wahlrecht verwehrt werden darf.