2026-06-01T06:52:51Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/21666 2016-12-21T13:12:43Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20161128-133741 https://verfassungsblog.de/snowden-entscheidung-des-bgh-weltpolitik-in-karlsruhe/ Snowden-Entscheidung des BGH: Weltpolitik in Karlsruhe? Roßbach, Matthias ger 2016-11-24 electronic resource text/html ddc:342 Außenpolitik Bundesgerichtshof Edward Snowden NSA Selektorenliste Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Berlin, Washington und nun zweimal Karlsruhe: die deutsch-amerikanischen Beziehungen beschäftigen derzeit nicht nur Spitzenpolitiker und Diplomaten in den Hauptstädten, sondern auch die höchsten deutschen Gerichte. Während der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu den NSA-Selektorenlisten für Erleichterung bei der Bundesregierung sorgte, freute sich über eine am Montag bekannt gewordene BGH-Entscheidung in der causa Snowden vor allem die Opposition. Doch führt die BGH-Entscheidung tatsächlich dazu, dass Edward Snowden in Deutschland als Zeuge aussagen wird? Wie ist sie verfassungsrechtlich einzuordnen? Und in welchem Verhältnis stehen beide Entscheidungen zueinander?