2026-04-09T06:56:07Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/21866 2017-07-10T13:40:58Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20161219-113343 https://verfassungsblog.de/der-blockupy-polizeikessel-vor-dem-bundesverfassungsgericht-mitgefangen-mitgehangen/ Der Blockupy-Polizeikessel vor dem Bundesverfassungs­gericht: Mitgefangen, mitgehangen? Röhner, Cara Pichl, Maximilian ger 2016-12-17 electronic resource text/html ddc:342 Polizei Polizeirecht Versammlungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 In seinem jüngsten Beschluss zum Frankfurter Blockupy-Kessel geht das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass bereits die bloße Anwesenheit einer Person in einer Gruppe, in der ein Teil verdächtigt wird, Straftaten begangen zu haben, ausreiche, um einen Anfangsverdacht auch gegen sie zu begründen. Karlsruhe stutzt dabei seinen eigenen verfassungsrechtlichen Maßstab soweit herunter, dass nicht mehr die Demonstration in ihrer Gesamtheit betrachtet, sondern die Versammlung in genehme und nicht genehme Gruppen aufgespalten wird.