2026-05-04T09:44:56Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/29934 2017-03-04T17:32:55Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20170304-182921 https://verfassungsblog.de/bitte-nicht-reden-auftritte-auslaendischer-regierungsmitglieder-in-deutschland/ Bitte nicht reden! Auftritte ausländischer Regierungsmitglieder in Deutschland Steuer, Sebastian ger 2017-03-04 electronic resource text/html ddc:342 Deutschland Grundrechte Recep Tayyip Erdoğan Türkei Versammlungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Um die Auftritte türkischer Spitzenpolitiker in Deutschland zu verhindern, wurde bisher mit sicherheitsrelevanten Bedenken argumentiert. Doch es stellt sich die Frage: Was kann man tun, wenn man den Auftritt eines ausländischen Vertreters untersagen will, obwohl der Parkplatz groß genug und die Polizei ausreichend gegen Ausschreitungen gewappnet ist?