2026-04-10T04:46:37Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/33515 2018-02-27T14:24:48Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20180227-152342 https://verfassungsblog.de/wo-fuer-strassburg-der-spass-aufhoert/ Wo für Straßburg der Spaß aufhört Steinbeis, Maximilian ger 2018-02-27 electronic resource text/html ddc:342 Freedom of Expression Memory Laws Satire Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Spiegeleier auf der Flamme des Grabmals des Unbekannten Soldaten braten ist eine krasse Form des Protests – aber so krass, dass sie mit drei Jahren Gefängnis auf Bewährung bestraft werden darf, ohne die Meinungsfreiheit zu verletzen? In seinem Urteil Sinkova v. Ukraine zeigt sich der EGMR außerstande, satirischem Protest gegen staatliche Erinnerungspolitik den nötigen Spielraum zu verschaffen.