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oai:verfassungsblog.de/33618 2018-03-05T09:50:37Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20180305-095101 https://verfassungsblog.de/was-quatsch-ist-wird-quatsch-bleiben/ Was „Quatsch“ ist, wird Quatsch bleiben? Schirwon, Dana van de Loo, Janwillem ger 2018-03-03 electronic resource text/html ddc:342 freies Mandat Innerparteiliche Demokratie Mitgliederentscheid SPD Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Zum SPD-Mitgliederentscheid hörte man zuletzt auch viele kritische Stimmen in namhaften deutschen Zeitungen sowie von führenden Staatsrechtlern. Der SPD-Mitgliederentscheid sei verfassungswidrig, weil er unter anderem die Mandatsfreiheit der SPD-Bundestagsabgeordneten in unzulässiger Weise einschränke. Einige Anmerkungen, warum es nicht nur unserer Verfassung Hohn spricht, eine basisdemokratische Abstimmung in einer Partei als verfassungswidrig zu bezeichnen, sondern zudem auch in der Sache unzutreffend ist.