2026-04-16T10:27:50Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/35623 2018-07-25T16:11:59Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20180725-150517-0 https://verfassungsblog.de/freiheitsentziehung-in-der-freiheitsentziehung-die-bverfge-entscheidung-zur-fixierung-in-der-oeffentlich-rechtlichen-unterbringung/ Freiheitsentziehung in der Freiheitsentziehung? Die BVerfGE-Entscheidung zur Fixierung in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Heidebach, Martin ger 2018-07-25 electronic resource text/html ddc:342 Freiheit der Person Richtervorbehalt Unterbringung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Kann es eine Freiheitsentziehung in der Freiheitsentziehung geben? Das Bundesverfassungsgericht hat diese Frage in seiner Entscheidung zur Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung eindeutig bejaht. Daraus folgt ein zwingender Richtervorbehalt für Fixierungen. Dies überzeugt im Ergebnis, die Begründung aber ist hemdsärmelig und schränkt die Landesgesetzgeber unnötig ein.