2026-04-09T13:16:57Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/42130 2019-10-20T09:37:18Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20190904-080934-0 https://verfassungsblog.de/duftmarken-einer-politik-der-sozialen-kohaesion/ Duftmarken einer Politik der sozialen Kohäsion - Zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ durch die Bundesregierung Rixen, Stephan ger 2019-09-04 electronic resource text/html ddc:342 gleichwertige Lebensverhältnisse Sozialstaatsprinzip Verfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett zwölf „Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘“ verabschiedet. Wer das Wort „Maßnahmen“ liest, wird annehmen, es seien spezifische, problemlösende Instrumente vorgestellt worden, mit denen gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden. Dem ist indes nicht so. Absichtserklärungen dominieren, wobei die Modalitäten der Zielverwirklichung weithin vage bleiben und Alltagstaugliches für die nahe Zukunft fehlt.