2026-05-13T15:05:15Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/42852 2019-12-27T18:41:34Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20191019-112347-0 https://verfassungsblog.de/das-respektierte-rentner-gesetz/ Das „Respektierte-Rentner-Gesetz“ - Zur Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der Grundrente Kingreen, Thorsten ger 2019-10-19 electronic resource text/html ddc:342 Gleichheitsgrundsatz Grundrente Sozialrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Mit seinem Gesetzesentwurf zur Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung stellt sich das Ministerium für Arbeit und Soziales gegen den Koalitionsvertrag. Das ist zumindest koalitionspolitisch untreu. Aber ist es auch sozialpolitisch verfehlt und, wie in mehreren Stellungnahmen behauptet, gar verfassungswidrig?