2026-04-17T07:25:12Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/43230 2019-12-27T18:59:05Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20191105-042730-0 https://verfassungsblog.de/abwahl-und-was-dann/ Abwahl und was dann? - Warum der Fall Brandner rechtlich einfach und politisch schwierig ist Schönberger, Christoph ger 2019-11-04 electronic resource text/html ddc:342 AfD Bundestag Parlamentsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Der AfD-Abgeordnete Stefan Brandner macht immer wieder von sich reden. Dies allerdings nicht etwa durch seine parlamentarische Arbeit als Vorsitzender des Rechtsauschusses des Deutschen Bundestages, sondern durch skandalgeneigte Äußerungen auf Twitter, sei es zum Anschlag von Halle oder jüngst über Udo Lindenberg. Dass er noch im Amt ist, wird öffentlich teilweise damit begründet, eine Abwahl sei rechtlich schwierig. So entsteht der Eindruck, eine Amtsenthebung Brandners sei zwar eigentlich politisch gewollt, aber juristisch kompliziert. In Wirklichkeit liegen die Dinge umgekehrt: Eine Abwahl Brandners ist rechtlich einfach, aber politisch kompliziert, weil sie grundlegende Folgeprobleme für den Bundestag als Allfraktionenparlament mit sich bringen kann.