2026-05-13T18:19:29Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/43256 2019-12-27T19:02:21Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20191106-042829-0 https://verfassungsblog.de/existenzminimum-menschenwuerde-und-verhaeltnismaessigkeit/ Existenzminimum, Menschen­würde und Verhältnis­mäßigkeit - Zum Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen Hong, Mathias ger 2019-11-05 electronic resource text/html ddc:342 Existenzminimum Hartz IV Menschenwürde Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Wie sollen die Verankerung des Existenzminimums in der Menschenwürde und eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zusammengehen? Alexander Thiele hat die naheliegenden Fragen, die das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen aufwirft, bereits gestellt: Wenn das Grundrecht auf ein Existenzminimum in der Menschenwürde wurzelt und daher dem Grunde nach unverfügbar ist, muss dann nicht jede Kürzung unzulässig sein? Und macht das Urteil, indem es solche Kürzungen akzeptiert, nicht zumindest partiell Eingriffe in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich? Ich würde diese Fragen, so berechtigt sie sind, im Ergebnis verneinen.