2026-04-29T20:05:24Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/44134 2019-12-27T20:32:03Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20191205-180909-0 https://verfassungsblog.de/grundrechtsvielfalt-als-allzweckwaffe-im-rechtsprechungsverbund/ ‚Grundrechtsvielfalt‘ als Allzweckwaffe im Recht­sprechungs­verbund - Anmerkungen zu der Recht auf Vergessen I-Entscheidung des BVerfG Schramm, Moritz ger 2019-12-05 electronic resource text/html ddc:342 Grundrechte Recht auf Vergessen Verfassungsgerichtsverbund Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Die Reaktionen auf die in der vergangenen Woche veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II dürften bei der interessierten Öffentlichkeit von Schnappatmung bis zu zufriedenem Kopfnicken gereicht haben. So oder so – beide Entscheidungen halten Grundlegendes bereit. Neben der Anwendung der Chartagrundrechte durch das Bundesverfassungsgericht in Recht auf Vergessen II zaubert selbiges in Recht auf Vergessen I das Konzept der ‚Grundrechtsvielfalt‘ aus dem Hut. Diese ‚Grundrechtsvielfalt‘ dient dem Bundesverfassungsgericht gleichzeitig als Argument, Zielvorgabe und institutionelle Brücke zum Europäischen Gerichtshof.