2026-04-08T18:00:12Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/44831 2020-03-15T19:54:08Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200120-130100-0 https://verfassungsblog.de/das-deutsche-ohr-im-globalen-kommunikationsstrom/ Das deutsche Ohr im globalen Kommunikations­strom Steinbeis, Maximilian ger 2020-01-14 electronic resource text/html ddc:342 Bundesnachrichtendienst Grundrechtstheorie surveillance Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Wenn eine Syrerin mit einer Syrerin in Syrien telefoniert und von deutschen Sicherheitsbehörden dabei abgehört wird – kann sie sich dann auf das deutsche Grundgesetz berufen? Unter den vielen Grundsatzfragen, die bei der heutigen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum Thema BND-Gesetz diskutiert wurden, war diese wohl die grundsätzlichste. Und so viel wird man nach dem Verlauf der Verhandlung sagen können: Dass die Antwort, so wie sie die Bundesregierung und die Überwachungspraxis derzeit gibt, im Großen und Ganzen schlankwegs Nein bleiben wird, ist nach den kritischen Rückfragen vieler Richter_innen des Ersten Senats zu schließen eher unwahrscheinlich.