2026-04-19T13:31:40Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/45208 2020-03-15T20:23:59Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200126-225959-0 https://verfassungsblog.de/mit-mut-und-dogmatik-die-luftreinhaltung-gegen-die-oeffentliche-hand-durchsetzen/ Mit Mut und Dogmatik die Luftreinhaltung gegen die öffentliche Hand durchsetzen - Das VG Stuttgart zeigt die nötige rechtsstaatliche Phantasie Berkemann, Jörg ger 2020-01-26 electronic resource text/html ddc:342 Luftreinhalteplan Rechtsstaatlichkeit Zwangshaft Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 In seinem Beschluss vom 21. Januar 2020 findet das Verwaltungsgericht Stuttgart Mut und dogmatische Lösungen, eine Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand zu verbessern (17 K 5255/19). Es bricht nicht nur mit der Praxis, die das Zwangsgeld letztlich in der öffentlichen Hand belässt, sondern schließt auch eine Zwangshaft gegen Amtsträger als ultima ratio nicht aus.