2026-05-20T02:54:09Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/45661 2020-03-15T21:22:15Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200217-164058-0 https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie-oder-entmachtung-der-parlamentarischen-minderheit/ Wehrhafte Demokratie oder Entmachtung der parlamentarischen Minderheit? - Anmerkungen zum Eilantrag der SPD-Landtagsfraktion „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen“ Lehner, Roman ger 2020-02-17 electronic resource text/html ddc:342 AfD Opposition Opposition rights Wehrhafte Demokratie Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Den Anfängen soll gewehrt werden. So weit, so gut. Der Eilantrag der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag unter dem schmissig-sperrigen Titel „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen – Demokraten müssen sich von der AfD distanzieren – keine Form der Zusammenarbeit!“ vom 10. Februar 2020 wirft allerdings einige Fragen auf. Die entscheidende ist: Bedarf es wirklich eines verfassungsrechtlich heiklen förmlichen (Rechts-)Akts, um Haltung zu zeigen?