2026-05-22T16:27:04Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/47575 2020-06-06T14:24:02Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200409-032733-0 https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-corona-konform/ Versammlungsfreiheit Corona-konform Gutmann, Andreas Kohlmeier, Nils ger 2020-04-08 electronic resource text/html ddc:342 Coronavirus Versammlungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Die meisten zur Bekämpfung der Corona-Epidemie ergangenen Rechtsakte der Länder laufen – jedenfalls in der Auslegung zahlreicher Behörden und häufig gerichtlich bestätigt – auf ein generelles Versammlungsverbot hinaus. Diese sich abzeichnende Behörden- und Gerichtspraxis verkennt den Gewährleistungsgehalt des Art. 8 GG grundlegend und verkehrt ihn teilweise sogar in sein Gegenteil, was Anlass zur Sorge bietet. Dabei gibt es zahlreiche Möglichkeiten, die Versammlungsfreiheit Corona-konform zu gewährleisten.