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oai:verfassungsblog.de/48703 2020-06-06T15:20:45Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200430-133701-0 https://verfassungsblog.de/die-stunde-der-verfassungsgerichte/ Die Stunde der Verfassungsgerichte - Das Saarland zeigt: Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren können und sollten überprüft werden Heumann, Michael Holzgang, Milena ger 2020-04-30 electronic resource text/html ddc:342 Coronavirus Grundrechte Menschenrechte Menschenwürde Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Nun also doch: Mitten in der Coronakrise kassiert der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes Teile der örtlichen Ausgangsbeschränkungen. Zuvor hatten sich die hiesigen Verwaltungs- und Verfassungsgerichte darauf beschränkt, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen und Verkaufsverbote aufzuheben und sich so mit eher zaghafter Kritik an den Corona-Gesamtmaßnahmen begnügt. Auch wenn die Kontaktsperren vom saarländischen Urteil unangetastet bleiben, lässt sich der juristische Entscheid dennoch deuten als Teil eines Erwachens der europäischen Verfassungsgerichte. Jetzt schlägt ihre Stunde.