2026-04-18T09:06:47Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/49390 2020-05-13T16:35:27Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20200514-013635-0 https://verfassungsblog.de/corona-constitutional-24-ultra-vires-runde-3/ Corona Constitutional #24: Ultra Vires, Runde 3 Farahat, Anuscheh Steinbeis, Maximilian ger 2020-05-13 electronic resource text/html ddc:342 Corona Constitutional PSPP Ultra Vires Verfassungsgerichtsverbund Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Ist im kalten Krieg zwischen Luxemburg und Karlsruhe die Atombombe gefallen? Und kann es sein, dass sie ihr Ziel verfehlt hat? Während Karlsruhe den Ultra-Vires-Backlash mit einer PR-Offensive in den großen deutschen Zeitungen einzudämmen versucht, ändert sich an den grundlegenden Problemen nichts. Diese, so ANUSHEH FARAHAT im Gespräch mit Max Steinbeis, liegen nämlich viel tiefer: In transnationalen Solidaritätskonflikten, unklaren Kompetenzordnungen und fehlendem politischen Willen, die europäischen Probleme wirklich anzugehen.