2026-04-09T06:16:36Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/54761 2020-11-11T18:45:09Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20201111-200048-0 https://verfassungsblog.de/justiz-bankrott/ Justiz-Bankrott? - Zwischenruf zur übereilten Kritik am Sächsischen Oberverwaltungsgericht Hensel, Roman ger 2020-11-11 electronic resource text/html ddc:342 Coronavirus Sächsisches Oberverwaltungsgericht Versammlungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Entscheidung des 6. Senats des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 7. November 2020, die sogenannte „Querdenken“-Demo auf dem Augustusplatz in Leipzig am selben Tag unter Auflagen stattfinden zu lassen, mag auf juristische Zweifel stoßen. Solche Bedenken können allein aus einer Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen abgeleitet werden, die am Abend des 10. November vom Gericht eilig veröffentlicht wurden.