2026-04-26T17:50:34Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/56226 2023-11-14T11:22:25Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210125-191452-0 https://verfassungsblog.de/notstand-thueringen/ Gesundheitlicher gleich wahlrechtlicher Notstand? - Thüringer Neuwahlen in Corona-Zeiten Kaiser, Roman eng 2021-01-25 electronic resource text/html ddc:342 COVID 19 Landtagswahlen Thüringen Wahlrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Am vergangenen Dienstag, den 19. Januar im Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags eine Expertenanhörung zu einem Gesetzentwurf statt, der eine pandemiegerechte Durchführung der vorgezogenen Landtagswahl im September 2021 sicherstellen soll. Das zugrundeliegende Anliegen, die besonderen pandemiebedingten Regelungen in parlamentarischer Verantwortung zu treffen, ist zu begrüßen. Doch der Inhalt des Sondergesetzes ist problembehaftet.