2026-04-24T22:32:13Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/57259 2021-03-18T08:15:00Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210318-154122-0 https://verfassungsblog.de/schutzverpflichtungen-aus-dem-infektionsschutzgesetz/ Schutzverpflichtungen aus dem Infektionsschutzgesetz - Warum Landesregierungen und Gesundheitsämter bei Überschreitung der gesetzlichen Schwellenwerte die Corona-Bekämpfungsmaßnahmen verschärfen müssen Gallon, Johannes ger 2021-03-18 electronic resource text/html ddc:342 Coronavirus Infektionsschutzrecht Schutzpflicht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Trotz steigender Inzidenzen wollen Bund und Länder in der Hoffnung auf Schnelltests und Impfstoffe die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung weiter schrittweise lockern. Ob dies nachhaltig einen Weg in die Normalität weist, ist ungewiss. Die wissenschaftliche Politikberatung hält auch andere Konzepte bereit. In der politischen Debatte diskutiert man die die unterschiedlichsten 7-Tages-Inzidenzwerte – 50, 100 und sogar 200 – die dem Infektionsschutzgesetz so nicht zu entnehmen sind. Vielmehr nennt § 28a III IfSchG die Schwellenwerte 50 und 35. Bei genauerem Hinsehen spricht viel dafür, dass diese Norm die zuständigen Behörden sogar dazu verpflichtet, Maßnahmen der Pandemiebekämpfung zu treffen und zu verschärfen, wenn diese Schwellenwerte überschritten sind.