2026-04-29T15:14:31Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/57804 2021-07-27T09:59:14Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210420-185125-0 https://verfassungsblog.de/alleine-schweigen/ Jeder schweigt für sich allein - Silencing effect und die gleichheitsrechtliche Leerstelle in der Beleidigungsdogmatik Markard, Nora Bredler, Eva Maria eng 2021-04-20 electronic resource text/html ddc:342 Gleichheit Hassrede Meinungsfreiheit Persönlichkeitsrecht Rechtsradikalismus Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Am 3. April ist endlich das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Kraft getreten. Vorfrage und Grundlage dieser rechtlichen Regelung ist die verfassungsrechtliche Abwägung, die es überhaupt erst erlaubt, eine Meinungsäußerung unter Strafe zu stellen – oder gar, noch weitergehend, eine Pflicht zu etablieren, Meinungsäußerungen an die Strafverfolgungsbehörden zu melden. In dieser Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und würdebasiertem Persönlichkeitsrecht bildet jedoch die Gleichheit, die bei der beleidigenden Hassrede eine große Rolle spielt, eine seltsame Leerstelle.