2026-04-09T02:48:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/58614 2021-05-25T11:34:04Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210518-170217-0 https://verfassungsblog.de/generationengerechtigkeit-und-fiskalpolitik/ Generationengerechtigkeit und Fiskalpolitik - Staatsverschuldung und Schuldenbremse im Lichte des Klima-Beschlusses des BVerfG Märtin, Lukas Mühlbach, Carl ger 2021-05-18 electronic resource text/html ddc:342 Bundesverfassungsgericht Klimaschutz Schuldenbremse Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In seinem Beschluss zum Klimaschutzgesetz hat das BVerfG nicht nur den Klimaschutz gestärkt, sondern auch ein anderes Prinzip aus Art. 20a GG betont: die Generationengerechtigkeit. Bisher gelten in Deutschland oftmals Schuldenbremse und schwarze Null als generationengerechtes Optimum. Diese Ausrichtung ist jedoch das genaue Gegenteil einer Generationengerechtigkeit, wie sie nun auch das BVerfG auslegt.