2026-04-28T15:44:27Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/59791 2021-07-15T17:23:11Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210716-020041-0 https://verfassungsblog.de/ein-dilemma-kein-staatsstreich/ Ein Dilemma, kein Staatsstreich - Eskalationsrhetorik im deutschen Verfassungsrecht, das PSPP-Urteil und das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland Thiele, Alexander Steinbeis, Maximilian ger 2021-07-15 electronic resource text/html ddc:342 Andreas Voßkuhle BVerfG EuGH PSPP Ultra Vires Vertragsverletzungsverfahren Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Jetzt ist es also tatsächlich passiert: Das polnische Verfassungsgericht verneint in einem zentralen Bereich die Bindung an Entscheidungen des EuGH. Mit dem prinzipiellen Vorrang des Europarechts steht damit eine der fundamentalen Säulen der europäischen Integration in Frage. Ist der Vorgang vergleichbar mit dem, was das deutsche Bundesverfassungsgericht im PSPP-Urteil getan hat?