2026-04-26T17:50:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/59802 2021-07-16T09:59:20Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210716-140038-0 https://verfassungsblog.de/drei-sind-eins-und-eins-sind-wir/ Drei sind eins und eins sind wir - Das Bundesverfassungsgericht als maßstabsetzende Gewalt im europäischen Grundrechtsschutz Paul Pustelnik ger 2021-07-16 electronic resource text/html ddc:342 "Beziehungsweise-Maßstab" BVerfG Grundrechte Kompetenzausdehnung Recht auf Vergessen Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In einer Entscheidung vom 27. April argumentiert der Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass die für ihn relevanten Grundrechtsebenen in Europa –Grundrechte-Charta der EU, EMRK und Grundgesetz – im Wesentlichen deckungsgleich seien und daher eine Prüfung unabhängig vom konkreten Maßstab zum selben Ergebnis führe. Wenn aber alle Grundrechtsebenen in Europa dem Grundgesetz entsprechen, kann das Bundesverfassungsgericht den Anspruch formulieren, dass seine Maßstabsbildung für den gesamten europäischen Grundrechtsschutz gelten soll.