2026-04-21T10:58:27Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/59928 2021-07-27T13:27:22Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20210728-015922-0 https://verfassungsblog.de/die-grenzen-des-entgrenzten-gerichts/ Die Grenzen des „entgrenzten Gerichts“ - Von der Notwendigkeit verfassungsprozessualer Rahmenbedingungen – ein Kommentar zum IT-Sicherheitslückenbeschluss des BVerfG vom 8. Juni 2021 Buchheim, Johannes ger 2021-07-27 electronic resource text/html ddc:342 Bundesverfassungsgericht BVerfG Constitutional Law Subsidiarität Verfassungsprozessrecht Zulässigkeit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der IT-Sicherheitsbeschluss des BVerfG vom 8. Juni 2021 fügt sich in einen breiteren Trend der letzten Jahre, in dem das Gericht die verfassungsprozessualen Zügel gegenüber Rechtssatzverfassungsbeschwerden zunehmend enger zieht. Aus institutioneller Perspektive bestehen gewichtige Gründe für eine verfassungsgerichtliche Verschärfung der Darlegungsanforderungen in Schutzpflichtkonstellationen.