2026-04-28T15:44:27Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/61374 2021-11-08T12:01:36Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20211108-131720-0 https://verfassungsblog.de/wahlkampf-ohne-diskurs/ Wahlkampf ohne Diskurs? - Zu verfassungsrechtlichen Bedenken beim Einsatz von political Microtargeting Potthast, Keno Christoffer ger 2021-11-08 electronic resource text/html ddc:342 Facebook Microtargeting Parteien Wahlkampf Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In Brüssel wird zur Stunde über den Digital Services Act (DSA) verhandelt. Diskutiert werden dürfte dabei auch über politisches Microtargeting, eine Technik, bei der Daten der Plattformnutzer:innen ausgewertet werden, um personalisierte Werbung entlang ihrer Vorlieben und Interessen zu schalten. Artikel 24 des Entwurfes zum DSA sieht vor, Nutzer:innen zukünftig durch Transparenzvorschriften auf die Verwendung dieser Methode aufmerksam zu machen. Aber was ist das Problem an politischem Microtargeting? Kritiker:innen befürchten durch die Nutzung der Technik demokratiefeindliche Effekte, wie den Ausschluss von Bürger:innen vom gesamtgesellschaftlichen Diskurs bis hin zu ihrer Radikalisierung. Moralisch ist die Wahlkampftechnik umstritten, doch was sagt das Recht? Dieser Beitrag zeigt, dass PMT auch verfassungsrechtlich bedenklich sein könnte.