2026-04-05T16:42:34Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/62386 2021-12-29T00:00:15Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20211229-085157-0 https://verfassungsblog.de/keine-triage-ohne-gesetzliche-grundlage/ Keine Triage ohne gesetzliche Grundlage - Konsequenzen aus dem Triage-Beschluss des BVerfG vom 16.12.2021 Dederer, Hans-Georg ger 2021-12-28 electronic resource text/html ddc:342 BVerfG Coronavirus Triage Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Triage muss parlamentsgesetzlich geregelt werden. Das folgt aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.12.2021 (1 BvR 1541/20). Das Gericht hat zwar explizit nur entschieden, dass der Gesetzgeber eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung in einer Triage-Situation ausschließen muss. Allerdings wird sich eine darauf gerichtete Regelung nur in ein allgemeines Triage-Gesetz sinnvoll einpassen lassen. Außerdem lässt sich auch im Lichte der Gründe des Beschlusses gleichsam extrapolieren, dass eine umfassend angelegte Triage-Gesetzgebung jedenfalls für den Pandemiefall verfassungsrechtlich geboten ist.