2026-04-07T18:57:31Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/62518 2023-02-13T15:49:42Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220115-105944-0 https://verfassungsblog.de/das-zauberwort-verfahrensbeschleunigung/ Das Zauberwort Verfahrensbeschleunigung Wulff, Julia ger 2022-01-14 electronic resource text/html ddc:342 Ampelkoalition Rechtsschutz Umweltrecht Umweltrechtsschutz Verfahrensbeschleunigung Verwaltungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Gleich 21-mal findet sich der Begriff „Beschleunigung“ auf den 36 Seiten der am Dienstag vorgestellten Eröffnungsbilanz Klimaschutz. Der fast inflationäre Gebrauch dieses Zauberworts der deutschen Verwaltungsrechtswissenschaft hilft aber nicht darüber hinweg, dass die Pläne von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck keine echte Beschleunigungswirkung erhoffen lassen und rechtsstaatlich bedenklich sind. Die neue Bundesregierung fällt damit in alte Muster der Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis zurück.