2026-04-08T11:47:33Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/63776 2022-03-20T11:36:36Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220321-001030-0 https://verfassungsblog.de/deutsche-rustungsexporte-als-teil-einer-koharenten-ausen-und-sicherheitsstrategie/ Deutsche Rüstungsexporte als Teil einer kohärenten Außen- und Sicherheitsstrategie - Von einzelfallorientierter Ad-Hoc-Praxis zu rechtsbasierter Exportpolitik Wallraff, Arnold ger 2022-03-20 electronic resource text/html ddc:342 Öffentlichkeit Bundestag Parlamentsbeteiligung Rüstungsexporte Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der Analyse der bisherigen strategischen Zurückhaltung Deutschlands kommt auch für die deutsche Rüstungsexportpolitik eine doppelte Bedeutung zu: Zu diagnostizieren war und ist auch hier einerseits eine strategische Zurückhaltung im Sinne eines Strategiedefizits und vor allem eines Defizits in der Debattenkultur – sowohl mit Blick auf das Parlament wie auch auf die allgemeine und mediale Öffentlichkeit. Andererseits – und hierin liegt ein Unterschied zu Deutschlands allgemeiner militärischer Zurückhaltung – hat Deutschland, haben sämtliche deutsche Regierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte in ganz erheblichem Umfang in alle Weltregionen Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter geliefert, ohne dass eine derartige Diskussions-, Strategie- und Handlungsbasis vorhanden gewesen wäre. Der Export von Kriegswaffen in z.T. höchst problematische Drittländer ist entgegen der abstrakten gesetzlichen Vorgaben und selbstgesetzten Grundsätze zur Regel statt zur Ausnahme geworden.