2026-05-07T17:15:10Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/63840 2024-09-25T12:32:03Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220319-001309-0 https://verfassungsblog.de/sicherheitsstrategie-nach-der-zeitenwende-institutionen-recht-politik/ Sicherheitsstrategie nach der Zeitenwende: Institutionen, Recht, Politik - Editorial Kemmerer, Alexandra Ley, Isabelle ger 2022-03-18 electronic resource text/html ddc:342 Sicherheit Sicherheitsstrategie Wehrverfassung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Unter dem Schock der russischen Invasion gewinnt Kontur, was von der sicherheitspolitischen Community seit langem vergeblich gefordert wurde: eine Sicherheitsstrategie, mit der Deutschland verteidigungspolitisch mehr Verantwortung übernimmt. Die Beschlüsse der Bundesregierung vom 27. Februar 2022, allseits als sicherheitspolitische "Zeitenwende" eingeordnet, markierten einen ersten Schritt. Jetzt ist zu fragen, was diese Beschlüsse für die zukünftige sicherheits- und verteidigungspolitische Positionierung Deutschlands, für Bündnisse, Auslandseinsätze, Rüstungsexportpolitik und vieles mehr bedeuten.