2026-04-05T16:42:33Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/65250 2022-05-30T10:42:24Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220530-182231-0 https://verfassungsblog.de/das-quasi-mini-ministerium/ Das Quasi-Mini-Ministerium - Die gouvernementale Sonderrolle der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Luy, Maren ger 2022-05-30 electronic resource text/html ddc:342 Beauftragte der Bundesregierung Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Bundesbeauftragte Kulturförderung Ressortprinzip Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit den Worten, es handele sich um „ein[en] Fisch also, der gar kein Fisch ist, aber doch wie ein Fisch behandelt werden soll, obwohl er eigentlich für seine Aufgabe auch gar nicht Fisch sein müsste“ beschrieb ein ehemaliger Bundesjustizminister die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Er spielte dabei insbesondere auf das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre an, in dem das Bundestagsmandat als Ernennungsvoraussetzung abgeschafft werden sollte. Seine Worte beschreiben aber auch die Organisationsstrukturen und Aufgabenwahrnehmung der BKM zutreffend.