2026-04-26T17:50:35Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/65789 2022-06-30T07:51:58Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220628-052520-0 https://verfassungsblog.de/demokratische-neutralitat/ Demokratische Neutralität - Zum Verfassungswiderspruch der modernen repräsentativen Demokratie Welsch, Martin ger 2022-06-27 electronic resource text/html ddc:342 Äußerungsrechtsprechung Demokratietheorie demokratische Neutralität Neutralitätspflicht Repräsentation Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Juni 2022 und der Diskussion über „Merkels Verfassungsbruch“ ist die ‚demokratische Neutralität‘ wieder in aller Munde. Wegweisend ist, dass Astrid Wallrabensteins abweichendes Votum die Frage aufwirft, ob mit dem Neutralitätspostulat nicht auf ein Blendwerk hingearbeitet werde, welches dem Volk eine Neutralität suggeriere, die es so im politischen Geschehen überhaupt nicht geben könne. Handelt es sich etwa um eine Ideologie ‚demokratischer Neutralität‘?