2026-05-12T18:21:55Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/66493 2022-08-11T09:10:14Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220811-182107-0 https://verfassungsblog.de/os6-ueberwachung-europ-gerichte/ Öffentliche Überwachung vor den europäischen Gerichten - Schrittweise Legitimierung oder Wandel hin zu einem pragmatischeren Ansatz? Tzanou, Maria ger 2022-04-06 electronic resource text/html ddc:342 Überwachung Privatsphäre surveillance Versicherheitlichung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Europa hat eine erhebliche Ausweitung staatlicher Überwachungs- und Terrorismusbekämpfungsbefugnisse erlebt, die den zunehmenden Appetit der Gesetzgeber und der Exekutive auf eine Normalisierung der Überwachung zeigen. Lange Zeit haben die europäischen Gerichte diesem Trend energisch entgegengewirkt und Siege für die Grundrechte im Bereich der Überwachung errungen. Die jüngsten Entscheidungen des EuGH und des EGMR eröffnen jedoch ein anderes Bild, das auf einen breiteren Paradigmenwechsel hindeutet.