2026-04-21T09:51:26Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/67613 2024-08-24T08:41:09Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20221006-230850-0 https://verfassungsblog.de/auto-fahren-oder-klima-retten/ Auto fahren oder Klima retten? - Ziviler Widerstand und die Zweck-Mittel-Relation Bayer, Daria ger 2022-10-06 electronic resource text/html ddc:342 Klimabeschluss Klimanotstand Letze Generation Strafrecht Ziviler Widerstand Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten finden zurzeit Prozesse gegen Aktivist:innen von Letzte Generation statt. Diese hatten sich an verschiedenen Straßen in Berlin festgeklebt, um auf die unzureichenden Klimaschutzmaßnahmen aufmerksam zu machen (die BZ prägte deshalb auch den Begriff „Klima-Kleber“). Dadurch kam es teilweise zu Straßensperren und Staus. Die jüngst ergangenen Urteile werfen die Frage nach den strafrechtlichen Grenzen von zivilem Widerstand bzw. Ungehorsam auf: Kann Klimaschutz ein strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund sein?