2026-05-06T04:53:13Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/67817 2022-10-21T08:26:46Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20221020-192056-0 https://verfassungsblog.de/fake-news-wahrheitspflicht-luge/ Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge - Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen Saxer, Urs Kollenberg, Roman ger 2022-10-20 electronic resource text/html ddc:342 Chilling Effect Fake News Medienrecht Wahrheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Befürworter von Mediengesetzen mit harten Sanktionen begründen deren Notwendigkeit damit, dass sich Desinformation zu einer „ernsthaften Bedrohung“ für den Zugang zu „wahren“ Informationen entwickelt und die Bekämpfung einer solchen „Bedrohung“ notwendig sei, um Grundrechte und Grundfreiheiten zu schützen. Die damit zusammenhängenden konstitutionellen Probleme werden dabei, unabhängig von der Schwere der Sanktionen, stark unterschätzt.