2026-04-08T09:21:28Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/68345 2022-11-14T17:51:26Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20221114-215659-0 https://verfassungsblog.de/klimaschutz-als-rechtfertigender-notstand/ Klimaschutz als rechtfertigender Notstand - Zum Freispruch von Klimaaktivist:innen durch das Amtsgericht Flensburg Wolf, Jana ger 2022-11-14 electronic resource text/html ddc:342 Klimaaktivismus Klimakrise Klimaproteste Ziviler Ungehorsam Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit dem Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht Flensburg hat die Diskussion um die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus einen neuen Höhepunkt erreicht. Erstmals wurde angenommen, dass ein sog. rechtfertigender Notstand vorliegt und der Hausfriedensbruch eines Baumbesetzers damit gerechtfertigt war. Die Bejahung des § 34 StGB, der bislang zur Rechtfertigung zivilen Ungehorsams teils vehement abgelehnt wurde, eröffnet eine neue strafrechtliche Perspektive auf den Klimaaktivismus – und erfordert dabei, auch neue, ungewohnte Blickwinkel zuzulassen.