2026-04-24T20:52:16Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/71936 2023-04-20T18:31:23Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230420-204518-0 https://verfassungsblog.de/anti-antisemitismus-qua-verfassung/ Anti-Antisemitismus qua Verfassung Lembke, Ulrike Schuch, Christoph ger 2023-04-20 electronic resource text/html ddc:342 Antisemitismus Brandenburg Bremen Landesverfassungen Sachsen-Anhalt Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mehrere Bundesländer haben kürzlich sog. Antisemitismus-Klauseln in ihre Verfassungen aufgenommen, so jüngst die Hansestadt Hamburg (kritisch hier; allgemein hier). In der Rechtswissenschaft und auch in der breiteren öffentlichen Diskussion wurden entsprechende Verfassungsänderungen im Gegensatz zu den Vorgängen auf der documenta fifteen oder dem BGH-Urteil zum Wittenberger Sandsteinrelief nur begrenzt rezipiert. Dem folgenden Beitrag liegt die Annahme zugrunde, dass das Anliegen effektiver (rechts-)staatlicher Antisemitismusbekämpfung den geltenden deutschen Verfassungen immanent ist. Seine durchaus begrüßenswerte explizite Verankerung in Landesverfassungen wirft aber einige rechtliche Fragen auf, die nicht ohne Weiteres als geklärt gelten können.