2026-05-18T16:55:15Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/73451 2023-11-24T18:18:01Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230630-231140-0 https://verfassungsblog.de/zweifel-an-der-verfassungstreue/ Zweifel an der Verfassungstreue - Die Wahl des ersten AfD-Landrats im Lichte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung  Nitschke, Andreas ger 2023-06-30 electronic resource text/html ddc:342 AfD fdGO Sonneberg Verfassungstreue Wehrhafte Demokratie Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Wahl von Robert Sesselmann im thüringischen Landkreis Sonneberg zum ersten AfD-Landrat Deutschlands kam für viele überraschend. Nun wurde bekannt, dass das Landesverwaltungsamt Thüringen plant, eine Prüfung der Verfassungstreue Sesselmanns vorzunehmen. Im Lichte der aktuellen Rechtsprechung streiten zumindest gute Argumente dafür, die Verfassungstreue Sesselmanns nicht als frei von Zweifeln anzusehen. Die gesellschaftspolitischen Konsequenzen dieser Prüfung können jedenfalls vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Popularität der AfD kaum überschätzt werden.