2026-05-05T02:19:36Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/73874 2023-07-26T13:26:57Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230727-012158-0 https://verfassungsblog.de/streumunition-und-volkerrecht/ Streumunition und Völkerrecht - Zur Verwendung von Streumunition durch die Ukraine und die Folgen für verbündete Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland Aust, Helmut Philipp ger 2023-07-26 electronic resource text/html ddc:342 Humanitäres Völkerrecht Russian War against Ukraine Waffenlieferungen Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In den zurückliegenden Wochen ist intensiv über die Lieferung von Streumunition durch die Vereinigten Staaten von Amerika an die Ukraine und den nachfolgenden Einsatz dieser Munition diskutiert worden. Der Einsatz solcher Munition kann ein wirksames militärisches Mittel darstellen, weswegen die Ukraine gezielt bei ihren Verbündeten nach der Lieferung solcher Munition nachgesucht hat, um ihre Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg effektiver zu gestalten. Es kann aber nach den für eine Abwägung zwischen militärischer Notwendigkeit und Schutzstandards offenen Regeln des humanitären Völkerrechts Situationen geben, in denen Streumunition völkerrechtskonform von Staaten eingesetzt werden darf, die nicht Vertragsparteien des Osloer Abkommens sind. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Einsatz der Streumunition in einem Kontext erfolgt, bei dem zivile Opfer praktisch ausgeschlossen werden können.