2026-04-09T08:04:11Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/74211 2023-08-16T16:08:18Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230816-182857-0 https://verfassungsblog.de/das-ende-des-dornroschenschlafs/ Das Ende des Dornröschenschlafs - Warum jedes klimaschädliche Gesetz an Art. 20a GG gemessen werden sollte Kirchmair, Lando ger 2023-08-16 electronic resource text/html ddc:342 Art. 20a GG Klimabeschluss Klimakrise Klimawandel Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Grundgesetz verlangt Klimaschutz. Das ist in den Rechtswissenschaften weitgehend unumstritten. Wie weit die grundgesetzliche Klimaschutzverpflichtung reicht, allerdings nicht. Dieser Beitrag argumentiert, dass in derartigen Zeiten jedes klimaschädliche Gesetz unter grundgesetzlichem Rechtfertigungsdruck steht. Art. 20a GG verpflichtet nicht „nur“ den Gesetzgeber dazu, einen Emissionsminderungspfad zu normieren und die Gesamtheit der zugelassenen Emissionen in einem erträglichen Ausmaß zu halten. Vielmehr ist aufgrund der angespannten Lage jedes klimaschädliche Gesetz unter Rechtfertigungsdruck.