2026-04-11T03:42:38Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/74709 2023-09-11T16:35:35Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230921-103431-0 https://verfassungsblog.de/osterreich-als-insel-der-seligen/ Österreich als Insel der Seligen? - Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache als rechtspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Radatz, Teresa ger 2023-09-21 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In Deutschland findet schon seit Jahrzehnten ein Diskurs statt, der bei seinem österreichischen Nachbarn anklopft, aber nicht wirklich angekommen ist: Jener über Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache. Der fehlende rechtspolitische Diskurs lässt auf den ersten Blick vermuten, dass österreichische Abgeordnete nicht in eigener Sache entscheiden, sondern stets zum Gemeinwohl aller. Nüchtern betrachtet offenbart sich jedoch ein anderes Bild.