2026-04-09T08:04:17Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/7518 2016-03-23T12:27:56Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20170930-153033 https://verfassungsblog.de/eu-kommission-v-ungarn-warum-wir-system-vertragsverletzungsverfahren-brauchen/ EU-Kommission v. Ungarn: Warum wir ein “System-Vertragsverletzungsverfahren” brauchen Scheppele, Kim Lane ger 2013-11-22 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Was kann die Europäische Union – und vor allem die Kommission - gegen Mitgliedsstaaten unternehmen, die sich nicht länger an die grundlegendsten europäischen Regeln halten? Die Frage drängt, weil bereits mehrere Mitgliedsstaaten uns bereits vor solche Herausforderungen stellen. Eine Vertragsreform könnte die Kommission stärken. Aber kann sie handeln, ohne abwarten zu müssen, bis sie nach einem langen und mühevollen Prozess der Vertragsreform neue Kompetenzen erhält? Kim Lane Scheppele schlägt einen neuen Ansatz vor, die schlichte Ausdehnung eines existierenden Mechanismus - des Vertragsverletzungsverfahrens.