2026-05-18T23:56:16Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/77056 2023-12-21T16:47:48Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/8f42aae9aecc3c53 https://verfassungsblog.de/ein-afd-parteisender-durch-die-hintertur/ Ein AfD-Parteisender durch die Hintertür - Missbrauchsanfällige Bürgermedien Leusch, Katharina ger 2023-12-21 electronic resource text/html ddc:342 AfD Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt Bürgermedien Medien Mediendemokratie Medienrecht Thüringen Wehrhafte Demokratie Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt Medien Thüringen Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In ihrem Grundsatzprogramm plädiert die AfD für eine „zeitgemäße Medienpolitik“. Auf seiner Parteitagsrede im November gab Björn Höcke persönlich Einblick in die medienpolitischen Pläne der Partei: „Was passiert denn, wenn Höcke dann Ministerpräsident wird? Kündigt er denn die Medien-Staatsverträge? Ja, das macht der Höcke dann, ja!“ Doch was dann? Ein wichtiger Aspekt einer „zeitgemäßen Medienpolitik“ wäre der Aufbau eines eigenen AfD-Parteisenders. Der wäre zwar mit § 53 Abs. 3 MStV unvereinbar, jedoch bieten sich die nach dem geltenden Thüringer Landesmediengesetz zulässigen sogenannten Bürgermedien als missbrauchsanfällige Alternative an.