2026-05-26T11:02:09Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/77234 2024-01-05T14:39:25Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/004d931fa674f47b https://verfassungsblog.de/sachsischer-schnellschuss/ Sächsischer Schnellschuss - Warum die Idee eines verkappten Parlamentsplebiszits keine direkte Demokratie und gefährlich ist Heußner, Hermann ger 2024-01-05 electronic resource text/html ddc:342 Direkte Demokratie Direkte Demokratie Gesetzgebung Plebiszit Sachsen Sachsen. Sächsischer Landtag | Dresden Volksabstimmung Volksabstimmung Direkte Demokratie Sachsen. Sächsischer Landtag | Dresden Volksabstimmung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Ende November 2023 verkündete die CDU in Berlin, die Bürger erneut über die Bebauung des Tempelhofer Feldes abstimmen zu lassen. Anfang Dezember 2023 hat die Kenia-Koalition in Sachsen einen Gesetzentwurf (Drs. 7/15055) in den Landtag eingebracht, wonach die Landtagsmehrheit Volksentscheide anberaumen können soll. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, wie sie seit 2015 wiederholt zu beobachten ist: Regierungen bzw. Regierungsmehrheiten versuchen, die Befugnis zu erlangen, Volksabstimmungen „von oben“ (Plebiszite) auslösen zu dürfen. Deshalb stellen sich folgende Fragen: Welche Formen von Plebisziten gibt es, warum sind sie so verlockend und gleichzeitig so gefährlich und wie kann das geplante sächsische Plebiszit verhindert werden.