2026-04-08T12:56:08Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/77547 2024-01-22T18:41:40Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/7f0dc433689e11ff https://verfassungsblog.de/keine-grundrechtsverwirkung-statt-parteiverbot/ Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot Coelln, Christian von ger 2024-01-22 electronic resource text/html ddc:342 AfD Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt Art. 18 GG Grundrechtsverwirkung Parteienprivileg Parteiverbot Parteiverbot Streitbare Demokratie Wehrhafte Demokratie Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt Parteiverbot Streitbare Demokratie Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Dass Art. 18 GG die Verwirkung von Grundrechten ermöglicht, hat lange selbst in der Wahrnehmung vieler Juristen kaum eine Rolle gespielt. Im Studium wird die Vorschrift bestenfalls als Element der wehrhaften Demokratie mit im Wesentlichen symbolischer Bedeutung erwähnt. Seit kurzer Zeit scheint ein Verwirkungsverfahren vielen aber ein taugliches Mittel zu sein, um das (weitere) Erstarken der AfD zu verhindern. Gefordert wird – sogar per Petition – ein entsprechender Antrag gegen den thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke. Bei genauerer Prüfung erweist sich diese Idee als nicht hinreichend durchdacht.